Wien (OTS) – „Es ist wirklich nicht mehr zu fassen. Für die
Regierungsklausur im
April, die – wie die Regierung stolz verkündete – aus Gründen der
Sparsamkeit im Kanzleramt abgehalten hat, durften die Steuerzahler
fast 50.000 Euro blechen. Das ist wirklich nicht mehr normal“,
kritisierte heute FPÖ-Generalsekretär NAbg. Michael Schnedlitz die
Zahlen, die ÖVP-Kanzler Stocker im Zuge einer Anfragebeantwortung
beauskunftet hat. „Womöglich war das auch noch jene Klausur, bei der
die Pensionskürzung oder die Nicht-Valorisierung der
Familienleistungen beschlossen wurden. Wie kann man für zwei Tage
Sitzung im eigenen Haus fast 50.000 Euro beim Fenster hinauswerfen?
Das ist Kaltschnäuzigkeit nicht mehr zu überbieten.“
Die sonstigen Ausgaben des ÖVP-Kanzleramtes hätten mit „Sparen im
System“ wenig zu tun. So wurden Konferenztische mit Stühlen um knapp
40.000 Euro gekauft. Im Jänner 2025 besuchte der gescheiterte
Kurzzeit-ÖVP-Kanzler Schallenberg den Jägerball und verrechnete den
Steuerzahlern dafür gut 1.100 Euro. Schnedlitz: „Es steht Politikern
natürlich frei, Bälle zu besuchen – aber dann sollen sie das auch aus
ihrer eigenen Tasche finanzieren.“ Der Opernball-Besuch Nehammers
wurde übrigens mit über 9.200 Euro abgerechnet – auch diese Hohe
Summe sei nicht tolerierbar.
Zu guter Letzt wurde für die Produktion von 1.000 Stück des
Regierungsprogramms wohlfeile 8.787 Euro ausgegeben. Schnedlitz:
„Dieses Programm führt Österreich leider weiter in Richtung Abgrund –
schade um das Geld. Österreich hätte es gut brauchen können.“
