Wien (PK) – Bevor Markus Stotter mit 1. Juli den Vorsitz in der
Länderkammer
abgibt, hielt der Tiroler heute seine Abschiedsrede im Bundesrat .
Das Motto seiner Präsidentschaft „Starke Regionen: digital.
engagiert. zukunftsorientiert.“ sei für ihn in erster Linie ein
Arbeitsauftrag gewesen. Denn starke Regionen würden nicht von selbst
entstehen.
„Sie brauchen moderne Infrastruktur, digitale Kompetenz,
politisches Engagement, gesellschaftlichen Zusammenhalt und den Mut,
Zukunft aktiv zu gestalten“, sagte Stotter. Die von ihm veranstaltete
Enquete habe gezeigt, wie breit das Thema sei. Es gehe um digitale
Verwaltung, Teilhabe, Ehrenamt, Standortentwicklung, Bildung,
regionale Resilienz und die Frage, wie man Gemeinden und Länder für
die kommenden Jahrzehnte fitmachen kann. Eine digitale Gemeinde sei
nicht einfach eine Gemeinde mit mehr Technik, sondern eine Gemeinde,
in der digitale Werkzeuge den Menschen dienen – indem sie Wege
verkürzen, Verwaltung erleichtern und Beteiligung ermöglichen.
Digitalisierung müsse verständlich, zugänglich und gerecht
gestaltet werden, so Stotter. Für ihn hänge die Zukunftsfähigkeit
eines Landes wesentlich davon ab, wie stark seine Regionen, Gemeinden
und lokalen Strukturen sind.
Der Bundesratspräsident sprach auch ein Treffen mit ORF-
Generaldirektorin Ingrid Thurnher an, bei dem er sich für mehr TV-
Übertragungen von Bundesratssitzungen eingesetzt habe. Denn mangelnde
Sichtbarkeit in der Öffentlichkeit, die mitunter zur „skurrilen“
Forderung nach seiner Abschaffung führe, habe auch mit unzureichender
Berichterstattung zu tun. Sichtbarkeit sei auch auf internationaler
Ebene wesentlich, betonte Stotter. Der europäische Austausch sei
daher ein wichtiger Bestandteil seiner Präsidentschaft gewesen.
Die Stärke der Regionen liege in den Menschen, etwa den
Bürgermeisterinnen und Bürgermeistern, den Gemeinderätinnen und
Gemeinderäten, den Freiwilligen, den Unternehmerinnen und
Unternehmern, den Personen in Vereinen und Einsatzorganisationen
sowie den Pflegekräften. Für Stotter finde zwar seine Präsidentschaft
im Bundesrat ein Ende, die Arbeit für starke Regionen gehe aber
weiter. Mit 1. Juli übernimmt Christine Schwarz-Fuchs aus Vorarlberg
den Vorsitz in der Länderkammer. (Fortsetzung Bundesrat) kar
HINWEIS: Sitzungen des Nationalrats und des Bundesrats können via
Livestream mitverfolgt werden und sind als Video-on-Demand in der
Mediathek des Parlaments verfügbar. In der Mediathek finden Sie auch
Fotos von Plenarsitzungen.
