Wien (OTS) – Als „größten Murks seit dem Regierungsantritt dieser
Verlierer-Ampel”
bezeichnete heute FPÖ-Generalsekretär und Heimatschutzsprecher NAbg.
Michael Schnedlitz das Scheitern der von ÖVP, SPÖ und NEOS
beschlossenen Spritpreisbremse. Während die Regierung mit viel Tamtam
eine Senkung von zehn Cent pro Liter versprochen habe, sei die
Realität an den Zapfsäulen eine völlig andere: Schon wenige Stunden
nach dem Inkrafttreten seien die Preise an vielen Tankstellen bereits
wieder gestiegen, einige hätten nicht einmal die vollen zehn Cent
weitergegeben.
Wertvolle Zeit verloren – Farce der Ampel endgültig gescheitert
„Diese sogenannte Spritpreisbremse war von Anfang an eine einzige
Augenauswischerei. Wir Freiheitliche haben im Nationalrat klar davor
gewarnt. Dass sich nun die OMV öffentlich weigert mitzumachen, ist
das unrühmliche Ende dieser Farce! Man hat wichtige Zeit verloren und
die Menschen über Wochen weiter abgezockt“, so FPÖ-Generalsekretär
und Heimatschutzssprecher NAbg. Michael Schnedlitz.
Besonders scharf kritisierte der FPÖ-Generalsekretär, dass die
Regierung nicht bei den durch die Regierung hausgemachten
Kostentreibern ansetze. „Steuern machen rund die Hälfte des
Spritpreises aus, inklusive der unsinnigen CO2-Steuer. Aber da traut
sich die Verlierer-Ampel nicht ran, weil die EU es nicht erlaubt. Wir
sagen: Dann nehmen wir eben ein weiteres Vertragsverletzungsverfahren
in Kauf – Österreich hat ohnehin 2.700 am Hals. Aber den Menschen
muss geholfen werden!”, erklärte Schnedlitz.
Der FPÖ-Plan liege seit Wochen am Tisch: Halbierung der
Mineralölsteuer und Abschaffung der CO2-Steuer, das bedeute eine
Senkung von 44 Cent pro Liter Benzin und 40 Cent pro Liter Diesel.
„Unser Modell ist gegenfinanziert, spürbar und sofort wirksam.
Stocker, Babler und Meinl-Reisinger müssten nur eine einzige Frage
beantworten: Ist ihnen die eigene Bevölkerung wichtiger oder der
Steuergeld-Export in Richtung Ukraine? Der freiheitliche Weg
bedeutet: Runter mit den Steuern, damit Benzin und Diesel spürbar
günstiger werden. So geht echte Entlastung – und nicht die Luftnummer
dieser Versager-Regierung!”, stellte Schnedlitz klar.
