Wien (OTS) – „Die Menschen erleben gerade eine völlig verkehrte Welt:
Ihre
vierjährigen Kinder müssen in Kindergärten und Schulen zu Büchern
greifen, die sexualisierte Darstellungen enthalten, Dragqueens tanzen
im Kindergarten an, aber die Eltern selbst sollen künftig einen
Ausweis zücken, bevor sie in den eigenen vier Wänden eine legale
Website öffnen dürfen. Nichts entlarvt die Regierungspläne mehr als
dieser Umstand: Der Verlierer-Ampel geht es nicht um unsere Kinder,
sondern um Kontrolle und den nächsten Schritt zur Klarnamenpflicht im
Internet”, erklärte heute FPÖ-Generalsekretär NAbg. Michael
Schnedlitz. Hintergrund ist der Gesetzesentwurf aus dem Medienressort
von SPÖ-Vizekanzler Babler, wonach ab 2027 auch auf Pornoseiten eine
verpflichtende Altersverifikation – etwa mittels ID Austria – gelten
soll. Datenschützer warnten laut ORF bereits vor schweren Eingriffen
in die Privatsphäre.
Besonders absurd sei diese Entwicklung auch für alle, die jeden
Euro zweimal umdrehen müssten: Aus dem Kulturressort von SPÖ-Minister
Babler fließen laut dessen eigener Anfragebeantwortung bis zu 600.000
Euro gleichzeitig in eine Performance, bei der laut Medienberichten
nackte Darstellerinnen mit Körperflüssigkeiten hantieren. „Während
sich die Steuerzahler in ihrer Privatsphäre in ihren eigenen vier
Wänden ausweisen sollen, gönnt sich der Herr Vizekanzler eine 600.000
-‚Natursekt-Kunst’ auf Steuerkosten in Venedig. Auch dieses Beispiel
zeigt, wie absurd diese Regierung mittlerweile unterwegs ist. Die
Frage wäre, ob man sich auch ausweisen muss, um die
steuergeldgestützte sogenannte Kunst zu sehen”, so Schnedlitz.
Wenn Kindern durch diese Politik nicht altersgerechte Inhalte
vorgesetzt würden – von laut Verlag regierungsmitfinanzierten
Kinderbüchern mit einer Anleitung zur Selbstbefriedigung bis hin zu
Dragqueen-Lesungen für Kinder ab vier Jahren – und gleichzeitig
greift die Regierung in die intimste Privatsphäre aller Erwachsenen
ein, sind die Grenzen endgültig so verschoben, dass man die
Stopptaste drücken muss. „Echter Kinderschutz beginnt dort, wo unsere
Kleinsten tatsächlich gefährdet sind und nicht bei der pauschalen
Totalüberwachung aller unbescholtenen Erwachsenen. Diese Regierung
soll die Privatsphäre und Grundrechte der Bürger in Ruhe lassen und
stattdessen dafür sorgen, dass unsere Kinder wieder Kinder sein
dürfen. Die FPÖ steht auf der Seite der Familien: Schluss mit dem
gläsernen Bürger, Schluss mit Steuergeld für Perversionen und her mit
einem echten Schutz unserer Kinder!”, so Schnedlitz abschließend.
