Wien (OTS) – Als „glatte Realitätsverweigerung und Schlag ins Gesicht
für jeden
Autofahrer sowie die gesamte Bevölkerung“ bezeichnete heute FPÖ-
Generalsekretär NAbg. Michael Schnedlitz die im Vergleich zu anderen
EU-Staaten enorm hohen Spritpreise in Österreich, die auf die hohe
Steuerlast und die Verweigerung echter Entlastungsmaßnahmen durch die
Verlierer-Ampel zurückzuführen seien. „Österreich ist ein Treibstoff-
Hochpreisland, weil die schwarz-rot-pinke Regierung mit ihrer
unersättlichen Steuergier den Bürgern das Geld aus der Tasche zieht.
In vielen anderen europäischen Ländern sind Diesel und Benzin
deutlich günstiger, etwa in Slowenien, der Slowakei oder in Spanien“,
so Schnedlitz.
Mit deutlichen Worten kritisierte Schnedlitz das Totalversagen
der Regierung bei der sogenannten Preisbremse, die nun endgültig als
Farce entlarvt sei. „Wenn selbst die OMV die von der Regierung
freigegebenen Reserven nicht abruft, ist das der ultimative Beweis
dafür, dass diese Maßnahme eine reine PR-Show und eine Nullnummer
war. Anstatt für Entlastung zu sorgen, hat die Verlierer-Ampel ein
bürokratisches Monster geschaffen, das in der Praxis nicht
funktioniert. Überhaupt fehlt ÖVP, SPÖ und NEOS eine nachhaltige
Strategie – es gibt nur planlose und wirkungslose Maßnahmen. Die
Leidtragenden sind einmal mehr unter anderem Pendler und Familien,
die nicht nur um die Versorgungssicherheit bangen, sondern
gleichzeitig die massiv gestiegenen Energiepreise tragen müssen. Auch
unsere gesamte heimische Wirtschaft zählt zu den großen Verlierern,
die unter diesem Preiswahnsinn ächzt und laut ‚Krone‘ mit Mehrkosten
von 17.500 Euro pro Lkw konfrontiert ist“, erklärte Schnedlitz.
Es sei bezeichnend, dass nun sogar der Wirtschaftsbund-Obmann der
Transporteure genau das fordere, was die FPÖ seit Monaten verlange,
nämlich eine Senkung der Mineralölsteuer sowie der CO2-Steuer. „Die
Regierung kann nicht länger die Augen vor der Realität verschließen.
Anstatt Milliarden an Steuergeld in Richtung Selenskyj und Ukraine zu
verschieben, muss endlich die eigene Bevölkerung entlastet werden.
Doch diese Regierung hat sich entschieden, lieber den Kriegstreibern
in Kiew zu dienen, als den hart arbeitenden Menschen in Österreich
unter die Arme zu greifen“, so Schnedlitz, der die freiheitliche
Forderung nach einer wirksamen und dauerhaften Entlastung
bekräftigte.
„Die einzige Lösung, die den Menschen wirklich hilft, ist unser
Modell. Die Halbierung der Mineralölsteuer und die sofortige
Abschaffung der unsinnigen CO2-Strafsteuer. Dazu betonte ÖVP-
Energiestaatssekretärin Zehetner heute in einem Kurier-Interview
auch, dass eine Aussetzung der CO2-Steuer aus ihrer Sicht keinen Sinn
mache, da diese Einnahmen für das Gesamtbudget benötigt würden. An
dieser Aussage zeigt sich einmal mehr, dass der Regierung die
Menschen in Wahrheit völlig egal sind. Gerade unser Modell wäre
hingegen eine echte und nachhaltige Entlastung, die sich sofort in
den Geldbörsen der Menschen bemerkbar machen würde – die ÖVP-
Staatssekretärin scheint das jedoch nicht zu interessieren.“
