Wien (OTS) – Die Umweltorganisation VIRUS nimmt die vor kurzem
veröffentlichte
Ausschreibung für das Hauptbaulos des nördlichen Freilandabschnittes
der S1-Lobauautobahn zum Anlass für eine Warnung an die Asfinag.
Sprecher Wolfgang Rehm: „Ohne Tunnel bleibt das eine funktionslose
aber teure Sackgassenautobahn, deshalb sollte das diesen Herbst
erwartete Urteil des EuGH abgewartet werden, von dem das Schicksal
der S1 abhängt. Es gebietet daher schon die wirtschaftliche Vernunft,
die Ausschreibung zurückzuziehen, bevor Bieter finanzielle Ansprüche
erlangen können.“
Entscheidet der Gerichtshof in Luxemburg so, wie die
Generalanwältin in ihren im Mai veröffentlichten Schlussanträgen in
Übereinstimmung mit der Stellungnahme der EU-Kommission vorschlägt –
in der Mehrzahl der Fälle folgt der EuGH diesen – so habe das
mehrfache Konsequenzen. „Zum einen darf für die S1 keine weitere
Bewilligung erteilt werden, für den Lobautunnelabschnitt sind noch
fast alle ausständig, zum anderen ginge der Asfinag auch für den
Freilandabschnitt der gesetzlich festgelegte Unternehmensgegenstand
verloren und können dann die rechtskräftigen aber rechtswidrigen
Bewilligungen gar nicht legal konsumiert werden“, so Rehm
abschließend.
