Wien (PK) – Anlässlich des 55. Jubiläums der bilateralen Beziehungen
zwischen
China und Österreich reiste Nationalratspräsident Walter Rosenkranz
nach Peking, Suzhou und Shanghai. Er kam mit dem Vorsitzenden des
Ständigen Ausschusses des Nationalen Volkskongresses Zhao Leji und
anderen hochrangigen Vertretern Chinas zu Gesprächen zusammen.
Außerdem besuchte er kulturelle und historische Stätten sowie
Technologieunternehmen. Begleitet wurde Rosenkranz von Abgeordneten
aller fünf Parlamentsfraktionen.
Rosenkranz: Bedeutung des Austausches mit China
Im Gespräch mit dem Vorsitzenden des Ständigen Ausschusses des
Nationalen Volkskongresses Zhao Leji betonte Nationalratspräsident
Walter Rosenkranz die seit 55 Jahren andauernden bilateralen
Beziehungen sowie die freundschaftliche strategische Partnerschaft,
die seit 2018 besteht. Der Austausch mit China sei von großer
Bedeutung, so Rosenkranz. Er wies darauf hin, dass die
österreichische Delegation, bestehend aus den Abgeordneten Gernot
Darmann (FPÖ), Johannes Schmuckenschlager (ÖVP), Pia Maria Wieninger
(SPÖ), Markus Hofer (NEOS) und Süleyman Zorba (Grüne),
unterschiedliche Themen und Interessen vereine. Diese würden von den
Themen Sicherheit, Weinbau und Landwirtschaft, von sozialen Fragen,
über Wirtschaft und Industrie bis zu Digitalisierung und Technologie
reichen und in der bilateralen Zusammenarbeit eine große Rolle
spielen.
Österreich werde von China auf bilateraler Ebene und als
wichtiges EU-Mitglied als Partner geschätzt, betonte Zhao. Er sah bei
vielen aktuellen Schlüsselprojekten und Vorhaben der Volksrepublik
China ein großes Potenzial für weitere Kooperationen mit Österreich.
Zhao stellte auch die politische Situation in Taiwan aus chinesischer
Sicht dar und begrüßte in diesem Zusammenhang, dass Österreich an
einer Ein-China-Politik festhalte. Mit Blick auf die Naturkatastrophe
in Tibet drückte Nationalratspräsident Rosenkranz seine Anteilnahme
aus. Er bedankte sich bei Zhao für die Gastfreundschaft des
Nationalen Volkskongresses und erwiderte diese mit einer Einladung
nach Österreich.
Weitere Treffen in Peking, Suzhou und Shanghai
Rosenkranz traf außerdem zu Arbeitsgesprächen mit dem Minister
der Internationalen Abteilung des Zentralkomitees der Kommunistischen
Partei Chinas Liu Haixing sowie mit dem Vorsitzenden des Ständigen
Ausschusses der Politischen Konsultativkonferenz Wang Huning
zusammen. Von chinesischer Seite wurden unter anderem die
Schwerpunkte des 15. Fünf-Jahres-Plans erläutert. Außerdem
gratulierten die chinesischen Gesprächspartner Österreich zur Wahl in
den UN-Sicherheitsrat. Bei großen globalen Herausforderungen sei der
Dialog besonders wichtig, betonten beide Seiten. Angesprochen wurden
auch aktuelle Differenzen zwischen der EU und China etwa mit Blick
auf Menschenrechte, Handel und den Krieg in der Ukraine.
Weitere Gespräche fanden mit Fan Jinlong, dem stellvertretenden
Vorsitzenden des Ständigen Ausschusses und stellvertretenden
Parteichef des Volkskongresses der Provinz Jiangsu, sowie mit Chen
Jing, dem stellvertretenden Vorsitzenden des Ständigen Ausschusses
des Volkskongresses von Shanghai, statt. Die österreichische
Delegation gewann zudem Einblicke sowohl in die Traditionen und
kulturellen Lebensweisen der Volksrepublik China als auch in
chinesische Zukunftstechnologien. So besuchte sie Kultureinrichtungen
und ein Projekt für ländliche Revitalisierung ebenso wie
österreichische und chinesische Unternehmen in den Bereichen
Infrastruktur, E-Mobilität, Telekommunikation und Robotertechnik. (
Schluss) kar
HINWEIS: Fotos von dieser Reise finden Sie im Webportal des
Parlaments .
