Wien (OTS) – Eine Reihe neuer Prüfberichte des Stadtrechnungshofes
steht ab
morgen, Dienstag, den 5. Mai 2026 gegen 9.30 Uhr, auf der Homepage
des Wiener Stadtrechnungshofes im Volltext zur Verfügung.
Die Berichte beschäftigen sich mit Themen aus den
Geschäftsgruppen Klima, Umwelt, Demokratie und Personal (Stadtrat
Jürgen Czernohorszky) | Wohnen, Wohnbau, Stadterneuerung und Frauen (
Stadträtin Maga Elke Hanel-Torsch) | Bildung, Jugend, Integration,
Transparenz und Märkte (Vizebürgermeisterin Maga Bettina Emmerling,
MSc).
Die Sitzung des Stadtrechnungshofausschusses des Wiener
Gemeinderates, in dem diese Berichte beraten werden, findet am
Mittwoch, dem 13. Mai unter dem Vorsitz von Gemeinderat Dr. Michael
Gorlitzer, MBA statt und ist wie immer nicht öffentlich.
Weiterführende Informationen:
Parteien und Wahlen
Der Stadtrechnungshof Wien (StRH) hat im Zusammenhang mit den
politischen Parteien und Wahlen in Wien seit dem 1. Jänner 2024
zahlreiche zusätzliche Kompetenzen und Aufgaben erlangt. Demnach
obliegt ihm die Kontrolle der Verwendung der vom Magistrat der Stadt
Wien ausbezahlten Fördermittel an politischen Parteien gemäß dem
Wiener Parteienförderungsgesetz 2013 und Akademien gemäß dem Wiener
Akademienförderungsgesetz 2024 .
Die jährliche Förderauszahlung pro Partei und pro Akademie durch den
Magistrat ist auf der Website der Stadt Wien veröffentlicht.
Des Weiteren ist der Stadtrechnungshof für die Kontrolle der
Einhaltung der Obergrenze der Wahlwerbungsaufwendungen einschließlich
damit zusammenhängender Veröffentlichungspflichten gemäß dem Wiener
Parteiengesetz zuständig. Um die Nachvollziehbarkeit und Transparenz
zu erhöhen, wurde auf der Homepage des StRH Wien ein eigener Bereich
„ Parteien und Wahlen “ geschaffen.
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