FPÖ – Schnedlitz: „Schluss mit Luxus für Asylanten und ausländische Häftlinge im Gesundheitsbereich!“

Wien (OTS) – „Wer noch nie etwas in unser Gesundheitssystem eingezahlt hat, soll auch keine vollen Leistungen erhalten. Das ist nur fair. Es kann nicht sein und ist absurd, dass Österreicher ewig auf Termine warten, während für Asylanten sogar künstliche Befruchtungen bezahlt werden und Häftlinge sogar wie Privatpatienten behandelt werden“, fordert FPÖ-Generalsekretär und Heimatschutzsprecher NAbg. ...

Voglauer/Grüne: Zweisprachigkeit ist kein Ordnungsvergehen

Wien (OTS) – „Die Tatsache, dass die slowenische Sprache im Kärntner Landtag zum Problem gemacht wird, ist ein politischer Offenbarungseid. Hier geht es nicht um die Geschäftsordnung, sondern um die Gesinnung. Es ist ein Armutszeugnis und ein Rückfall in eine Politik von gestern, wenn der zweite Landtagspräsident Staudacher die Verwendung slowenischer Begriffe mit einem Ordnungsruf ...

Zorba: EU geht bei TikTok richtigen Schritt – Digitale Regeln müssen durchgesetzt werden

Wien (OTS) – „Wir Grüne begrüßen ausdrücklich, dass die EU-Kommission das Verfahren gegen TikTok wegen suchtfördernder Mechanismen konsequent vorantreibt“, sagt Süleyman Zorba, Sprecher der Grünen für Digitalisierung und Netzpolitik. „Egal ob TikTok oder X: Unsere europäischen Digitalgesetze müssen geschützt, hochgehalten und angewendet werden – ohne politische Rücksichtnahme.“ Gerade bei Kindern und Jugendlichen seien endloses Scrollen, ...

KTM-Sozialplan: Jetzt beginnt die eigentliche Arbeit

Wien/Linz (OTS) – Der gestern präsentierte Sozialplan für die 500 von Kündigungen betroffenen KTM-Mitarbeiter:innen ist ein wichtiger erster Schritt. Doch die eigentliche Herausforderung beginnt erst: Wie gelingt die Wiedereingliederung dieser Menschen in den Arbeitsmarkt? arbeit plus – Soziale Unternehmen Österreich und die Sozialplattform Oberösterreich fordern: Jetzt braucht es aktive Arbeitsmarktpolitik statt bloßer Verwaltung. „Der Sozialplan ...

WKÖ zum Tod von Wolfgang Welser: „Was für ein Verlust – nicht nur für Österreichs Industrie“

Wien (OTS) – Mit großer Trauer reagieren die Wirtschaftskammer Österreich und die WKÖ-Bundessparte Industrie auf das Ableben von Wolfgang Welser kurz vor dessen 78. Geburtstag. WKÖ-Präsidentin Martha Schultz hält fest: „Mit ihm ist nicht nur ein erfolgreicher Unternehmer gestorben. Wolfgang Welser war auch Sozialpartner mit Leib und Seele, mit unermüdlichem Einsatz und mit Handschlagqualität.“ Sigi ...

LH Mikl-Leitner zum Ableben von Unternehmer Wolfgang Welser

St. Pölten (OTS) – „Mit Wolfgang Welser verliert Niederösterreich eine prägende Unternehmerpersönlichkeit, die über Jahrzehnte hinweg mit Weitblick, Innovationskraft und großer Verantwortung für Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter gewirkt hat“, sagt Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner zum Ableben von Kommerzialrat Wolfgang Welser. „Er war ein Gestalter und ein Anpacker, der nicht nur ein Familienunternehmen maßgeblich weiterentwickelt und international positioniert ...

BMF und OeKB stellen Spezialprogramme zur günstigeren Finanzierung der Energieinfrastruktur bereit

Wien (OTS) – Die dringend notwendige verstärkte Hinwendung zur Versorgung mit nachhaltiger Energie bedarf eines intensiven Ausbaus der Energieinfrastruktur und dabei insbesondere der Verteiler- und Übertragungsnetze. Dies ist im Sinne des Kampfes gegen den Klimawandel und für die Stärkung des Standortes von zunehmender Dringlichkeit. Allein der Investitionsbedarf für Verteilernetze wird bis 2040 auf 44 Milliarden ...

ÖVP-Figl: Leistung zu bestrafen ist kein Sparen

Wien (OTS) – Die ÖVP Wien kann in der aktuellen Budgetpolitik der SPÖ-Neos- Stadtregierung keinerlei „Budgetstrenge“ erkennen, im Gegenteil. „Wer von Konsolidierung spricht und gleichzeitig die Abgaben massiv erhöht, betreibt keine Sparpolitik, sondern verlagert die Rechnung auf die Wienerinnen und Wiener“, kritisiert ÖVP-Wien- Landesparteiobmann Markus Figl die Aussagen von Finanzstadträtin Barbara Novak in der heutigen ...

FPÖ – Oberlechner: „Mietpreis-Chaos ist ein Anschlag auf leistbares Wohnen!“

Wien (OTS) – Als „Totalversagen mit Ansage“ bezeichnete heute FPÖ-Bautensprecher NAbg. Michael Oberlechner, MA, das von der schwarz-rot-pinken Verlierer-Koalition beschlossene Mietwertsicherungsgesetz. Anlass ist die vernichtende Kritik der Salzburger Arbeiterkammer, wonach das Gesetz für Mieter unbrauchbar, nicht nachvollziehbar und in der Praxis wirkungslos sei. „Wenn selbst die Arbeiterkammer unser Urteil bestätigt, dann muss bei den Systemparteien ...

LAVANT HÖREN – Neue Folge des Literatur-Podcast

Wien (OTS) – Nach Elisabeth Orth und Gerti Drassl in den ersten beiden Podcast- Folgen, lesen diesmal Verena Altenberger und Martin Kušej in Folge 3 aus den bewegenden Dokumenten einer schicksalshaften Liebesbeziehung. “ Lieber, kannst du mir vielleicht noch vorher schreiben, ob wir unsere Stunden, Nacht, Nächte, so wie du öfter plantest, irgendwo bei Bäumen ...